Prüfungsnummer-Rücknahme beim Wein

Die Rück­nahme von ein­er bere­its erteil­ten amtlichen Prü­fungsnum­mer für Wein ist dann recht­mäßig, wenn nachträglich ein Umstand bekan­nt wird, der der Erteilung ein­er Prü­fungsnum­mer ent­ge­gen­ste­ht.

Prüfungsnummer-Rücknahme beim Wein

Mit dieser Begrün­dung hat das Ver­wal­tungs­gericht Tri­er in dem hier vor­liegen­den Fall die Klage eines Winz­ers abgewiesen, der sich damit gegen die Rück­nahme von amtlichen Prü­fungsnum­mern für vier sein­er Weine gewandt hat. Für vier sein­er Weine beantragte der Inhab­er eines Weingutes, der den Wein nicht nur her­stellt, son­dern auch vertreibt, amtliche Prü­fungsnum­mern. Diese wur­den ihm seit­ens der Land­wirtschaft­skam­mer Rhein­land-Pfalz erteilt. Nach ein­er Begutach­tung bean­standete das Lan­desun­ter­suchungsamt die betr­e­f­fend­en Weine. Daraufhin nahm die Land­wirtschaft­skam­mer die amtlichen Prü­fungsnum­mern der vier Weine nach vorheriger Anhörung des Klägers zurück. Nach erfol­glosem Wider­spruchsver­fahren erhob der Kläger Klage beim Ver­wal­tungs­gericht.

In sein­er Urteils­be­grün­dung hat das Ver­wal­tungs­gericht Tri­er aus­ge­führt, dass bei drei Weinen jew­eils nachträglich ein Umstand bekan­nt gewor­den sei, der der Erteilung ein­er Prü­fungsnum­mer ent­ge­genge­s­tanden hätte. So sei im Hin­blick auf einen Wein eine unzuläs­sige Aro­ma­tisierung mit Vanillin fest­gestellt wor­den. Zwei weit­ere Weine seien in unzuläs­siger Weise unter Ver­wen­dung von aus Zuck­er­rüben gewonnen­er Sac­cha­rose hergestellt wor­den. Dies folge aus den Über­prü­fun­gen des Lan­desun­ter­suchungsamtes. Die Unter­suchungsergeb­nisse wider­legten den Vor­trag des Klägers, der in einem Wein fest­gestellte Vanillinge­halt beruhe auf der Ver­wen­dung von bes­timmten Holzfässern bzw. der vorüberge­hen­den Hinzufü­gung von Holzchips. Soweit der Kläger den bei zwei weit­eren Weinen fest­gestell­ten Gehalt von Sac­cha­rose mit Beson­der­heit­en des in dem Most enthal­te­nen Zuck­er­an­teils bzw. mit ein­er eventuellen “Ver­schlep­pung” zwis­chen ver­schiede­nen Pro­duk­ten zu erk­lären ver­sucht habe, ste­he dem der chemisch-ana­lytis­che Nach­weis von trauben­frem­dem Zuck­er ent­ge­gen. Hin­sichtlich des vierten im Stre­it ste­hen­den Weines habe der Kläger in der Wein­buch­führung und im Antrag auf Erteilung ein­er amtlichen Prü­fungsnum­mer unrichtige Angaben gemacht. Der vom Lan­desun­ter­suchungsamt ermit­telte Gesamtalko­hol­ge­halt sei auch nach den vom Kläger in der mündlichen Ver­hand­lung gemacht­en Angaben, die Most­waage sei fehler­haft gewe­sen bzw. er habe ver­schiedene Hefen bzw. einen Nährstoff zuge­set­zt, nicht erk­lär­bar.

Aus diesen Grün­den sei die Rück­nahme der erteil­ten amtlichen Prü­fungsnum­mern recht­mäßig erfol­gt.

Ver­wal­tungs­gericht Tri­er, Urteil vom 18. Mai 2017 — 2 K 5764/16.TR