Sonstiges Agrarrecht

Weitere Informationen auf der Landwirtschaftslupe Vegan – alles Käse?

28. April 2016 | Sonstiges Agrarrecht

Ist veganer Käse ein Käse? Nein, sagt das Landgericht Trier: Die Bezeichnung als Käse darf nur für Produkte verwendet werden, die aus tierischen Milcherzeugnissen hergestellt worden sind. Mit dieser Begründung hat das Landgericht Trier in dem hier vorliegenden Fall einem auf vegane und vegetarische Kost spezialisierten Betrieb aus der Eifel … 



Weitere Informationen auf der Landwirtschaftslupe Fremdnützige Motive beim vereinfachten Flurbereinigungsverfahren

9. Dezember 2014 | Sonstiges Agrarrecht

In der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts ist geklärt, dass die Anordnung eines vereinfachten Flurbereinigungsverfahrens nach § 86 FlurbG in erster Linie privatnützigen Zwecken dient, hinter denen fremdnützige Zwecke im Konfliktfall zurücktreten, und dass ein objektives Interesse der Teilnehmer im Sinne des § 4 FlurbG bestehen muss. Mit dem Erfordernis überwiegender Privatnützigkeit … 



Weitere Informationen auf der Landwirtschaftslupe Das dioxinverdächtige Tierfutter – und die Haftung des Händlers

2. Dezember 2014 | Sonstiges Agrarrecht

§ 24 LFGB ist eine Ausnahmeregelung, die auf der Grundlage von § 276 Abs. 1 Satz 1 BGB abweichend vom Verschuldenserfordernis als Regelform des Vertretenmüssens eine strengere Haftung bestimmt. Danach haftet der Verkäufer von Futtermitteln, sofern er keine Angaben über die Beschaffenheit des Futters gemacht hat und dieses nicht der … 



Weitere Informationen auf der Landwirtschaftslupe “Anonyme Meldestelle” im Niedersächsischen LAVES – die niedersächsische Landwirtschaft und das Denunzianentum

15. Oktober 2014 | Sonstiges Agrarrecht

Seit dem 1. Oktober können in Niedersachsen über eine “anonyme Meldestelle” Informationen über Unregelmäßigkeiten, Verstöße oder Missstände in den Bereichen gesundheitlicher Verbraucherschutz, Tiergesundheit und Tierschutz einheitlich gesammelt, geprüft und weitergegeben werden. Somit besteht insbesondere für Mitarbeiter in der Fleischproduktion oder in tierhaltenden bzw. tierverarbeitenden Betrieben die Möglichkeit, Verstöße auch anonym … 



Weitere Informationen auf der Landwirtschaftslupe Der Unfall mit dem Traktor und die Haftpfichtversicherung

15. September 2014 | Sonstiges Agrarrecht

Hat ein Traktor seinen gewöhnlichen Standort im Gebiet eines Mitgliedstaats der EU, der diese Art von Fahrzeug nicht von der Haftpflicht ausgenommen hat, unterliegt ein Traktor mit Anhänger der Haftpflicht, auch wenn er im Hof eines Bauernhofs ein Manöver ausführt, um seinen Anhänger in eine Scheune zu fahren. So hat … 



Weitere Informationen auf der Landwirtschaftslupe Entwässerungsanlagen (Meliorationsanlagen) – und die Entschädigung des Alteigentümers

1. September 2014 | Sonstiges Agrarrecht

Der Grundstückseigentümer kann den Entschädigungsanspruch nach § 13 MeAnlG nicht dadurch abwenden, dass er von dem früheren Eigentümer der Anlage deren Beseitigung nach § 1004 Abs. 1 Satz 1 BGB verlangt und diesen in entsprechender Anwendung der Regelung in § 1001 Satz 2 BGB auf ein Recht zur Wegnahme verweist. … 



Zum Seitenanfang