Agrarsozialrecht

Weitere Informationen auf der Landwirtschaftslupe Der Arbeitsunfall auf der eigenen Obstwiese

1. Februar 2013 | Agrarsozialrecht

Wer eigenständig eine Obstwiese bewirtschaftet und die Früchte darauf zieht, ist Unternehmer eines landwirtschaftlichen Betriebs nach § 136 Abs. 3 Nr. 1 SGB VII. Die Unternehmereigenschaft erfordert nicht zwingend, dass man Eigentümer eines landwirtschaftlichen Grundstücks ist oder die Beiträge zur Unfallversicherung selbst zahlt. Nach § 8 Abs. 1 SGB VII … 



Weitere Informationen auf der Landwirtschaftslupe Krankenversicherung der Landwirte und Hartz-IV-Bezug

25. September 2012 | Agrarsozialrecht

Das in der Krankenversicherung der Landwirte seit 1.4.2007 mögliche Nebeneinander der Versicherungs- und Beitragspflicht als Bezieher von Arbeitslosengeld II zum einen und als landwirtschaftlicher Unternehmer zum anderen gebietet keine einschränkende verfassungskonforme Auslegung des Beitragsrechts. Die Versicherungspflicht eines Landwirts unterliegt nach § 5 Abs 1 Nr 3 SGB V der näheren … 



Weitere Informationen auf der Landwirtschaftslupe Großgrundbesitzer und die Hofabgabepflicht in der Alterssicherung der Landwirte

23. Mai 2012 | Agrarsozialrecht

Die Voraussetzung der Abgabe des landwirtschaftlichen Unternehmens für eine Altersrente nach dem Gesetz über die Alterssicherung der Landwirte verstößt nicht gegen das Grundgesetz; dies gilt auch im Falle eines Großgrundbesitzers. Dies entschied jetzt das Landessozialgericht Baden-Württemb in einem Fall, in dem der Kläger im Zeitpunkt seines Rentenantrages die Wartezeit von … 



Weitere Informationen auf der Landwirtschaftslupe Sächsische Vorruhestandsbeihilfe

2. Februar 2011 | Agrarsozialrecht

Die Vorruhestandsbeihilfe des Freistaates Sachsen gehört zum Veräußerungserlös, wenn sie dem Gesellschafter einer landwirtschaftlichen GbR im Zusammenhang mit dem Ausscheiden aus der GbR bewilligt wurde. Ein Wahlrecht zur Besteuerung der Vorruhestandsbeihilfe als nachträgliche Betriebseinnahme mit dem Zufluss der jeweiligen Zahlungen steht dem ausgeschiedenen Gesellschafter nicht zu. Zu den Einkünften aus … 



Weitere Informationen auf der Landwirtschaftslupe Die Holzlieferung als Arbeitsunfall des Käufers

23. März 2010 | Agrarsozialrecht

Mit einer ungewöhnlichen Konstellation hatte sich jetzt das Sozialgericht Aachen zu befassen: Die Kfz-Haftpflichtversicherung eines Landwirts aus dem bayerischen Freising klagte gegen die Berufsgenossenschaft als zuständigem Unfallversicherungsträger. Anlass für den Streit bot ein bereits dreieinhalb Jahre zurückliegender Unfall bei einer Holzlieferung: Der Sohn des Landwirts hatte eine Ladung Brennholz auf … 



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