Der Arbeitsunfall auf der eigenen Obstwiese

Der Arbeits­un­fall auf der eige­nen Obst­wie­se

Wer eigen­stän­dig eine Obst­wie­se bewirt­schaf­tet und die Früch­te dar­auf zieht, ist Unter­neh­mer eines land­wirt­schaft­li­chen Betriebs nach § 136 Abs. 3 Nr. 1 SGB VII. Die Unter­nehmer­ei­gen­schaft erfor­dert nicht zwin­gend, dass man Eigen­tü­mer eines land­wirt­schaft­li­chen Grund­stücks ist oder die Bei­trä­ge zur Unfall­ver­si­che­rung selbst zahlt. Nach § 8 Abs. 1 SGB VII sind Arbeits­un­fäl­le Unfäl­le von

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Krankenversicherung der Landwirte und Hartz-IV-Bezug

Kran­ken­ver­si­che­rung der Land­wir­te und Hartz-IV-Bezug

Das in der Kran­ken­ver­si­che­rung der Land­wir­te seit 1.4.2007 mög­li­che Neben­ein­an­der der Ver­­­si­che­­rungs- und Bei­trags­pflicht als Bezie­her von Arbeits­lo­sen­geld II zum einen und als land­wirt­schaft­li­cher Unter­neh­mer zum ande­ren gebie­tet kei­ne ein­schrän­ken­de ver­fas­sungs­kon­for­me Aus­le­gung des Bei­trags­rechts. Die Ver­si­che­rungs­pflicht eines Land­wirts unter­liegt nach § 5 Abs 1 Nr 3 SGB V der nähe­ren Bestim­mung des Zwei­ten

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Großgrundbesitzer und die Hofabgabepflicht in der Alterssicherung der Landwirte

Groß­grund­be­sit­zer und die Hof­ab­ga­be­pflicht in der Alters­si­che­rung der Land­wir­te

Die Vor­aus­set­zung der Abga­be des land­wirt­schaft­li­chen Unter­neh­mens für eine Alters­ren­te nach dem Gesetz über die Alters­si­che­rung der Land­wir­te ver­stößt nicht gegen das Grund­ge­setz; dies gilt auch im Fal­le eines Groß­grund­be­sit­zers. Dies ent­schied jetzt das Lan­des­so­zi­al­ge­richt Baden-Wür­t­­temb in einem Fall, in dem der Klä­ger im Zeit­punkt sei­nes Ren­ten­an­tra­ges die War­te­zeit von

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Sächsische Vorruhestandsbeihilfe

Säch­si­sche Vor­ru­he­stands­bei­hil­fe

Die Vor­ru­he­stands­bei­hil­fe des Frei­staa­tes Sach­sen gehört zum Ver­äu­ße­rungs­er­lös, wenn sie dem Gesell­schaf­ter einer land­wirt­schaft­li­chen GbR im Zusam­men­hang mit dem Aus­schei­den aus der GbR bewil­ligt wur­de. Ein Wahl­recht zur Besteue­rung der Vor­ru­he­stands­bei­hil­fe als nach­träg­li­che Betriebs­ein­nah­me mit dem Zufluss der jewei­li­gen Zah­lun­gen steht dem aus­ge­schie­de­nen Gesell­schaf­ter nicht zu. Zu den Ein­künf­ten aus

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Die Holzlieferung als Arbeitsunfall des Käufers

Die Holz­lie­fe­rung als Arbeits­un­fall des Käu­fers

Mit einer unge­wöhn­li­chen Kon­stel­la­ti­on hat­te sich jetzt das Sozi­al­ge­richt Aachen zu befas­sen: Die Kfz-Haf­t­pflich­t­­ver­­­si­che­­rung eines Land­wirts aus dem baye­ri­schen Frei­sing klag­te gegen die Berufs­ge­nos­sen­schaft als zustän­di­gem Unfall­ver­si­che­rungs­trä­ger. Anlass für den Streit bot ein bereits drei­ein­halb Jah­re zurück­lie­gen­der Unfall bei einer Holz­lie­fe­rung: Der Sohn des Land­wirts hat­te eine Ladung Brenn­holz auf

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