Wiederbepflanzungsrechte im Weinbau

Wiederbepflanzungsrechte im Weinbau

Wieder­bepflanzungsrechte im Wein­bau sind imma­terielle Wirtschafts­güter. Sie ver­mit­teln dem Erzeuger das Recht, nach Rodung ein­er zuläs­sig bestock­ten Rebfläche diese wieder mit Reb­stöck­en zu bepflanzen, und verkör­pern damit let­ztlich das union­srechtlich beschränk­te Recht, Wein zu erzeu­gen. Es han­delt sich bei diesen Recht­en jeden­falls bis zum 30.06.2011 nicht um abnutzbare Wirtschafts­güter. Denn

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Prüfungsnummer-Rücknahme beim Wein

Prüfungsnummer-Rücknahme beim Wein

Die Rück­nahme von ein­er bere­its erteil­ten amtlichen Prü­fungsnum­mer für Wein ist dann recht­mäßig, wenn nachträglich ein Umstand bekan­nt wird, der der Erteilung ein­er Prü­fungsnum­mer ent­ge­gen­ste­ht. Mit dieser Begrün­dung hat das Ver­wal­tungs­gericht Tri­er in dem hier vor­liegen­den Fall die Klage eines Winz­ers abgewiesen, der sich damit gegen die Rück­nahme von amtlichen

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Wenn die landwirtschaftliche Halle zu groß wird

Wenn die landwirtschaftliche Halle zu groß wird

Ist zur Erweiterung eines Reb­vere­delungs­be­triebs eine Bau­genehmi­gung erteilt wor­den, aber die dort genan­nten Angaben bei der Errich­tung plan­ab­we­ichend nicht einge­hal­ten wor­den sind, kann ein Antrag auf Nach­trags­bau­genehmi­gung nicht immer zum Erfolg führen. So ist es in dem hier vor­liegen­den Fall beim Ver­wal­tungs­gericht Neustadt (4 K 538/14.NW) im Stre­it um die

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Zwangsweise Förderung des Weinabsatzes

Zwangsweise Förderung des Weinabsatzes

Vor dem Bun­desver­fas­sungs­gericht in Karl­sruhe sind jet­zt mehrere Ver­fas­sungs­beschw­er­den gegen die Abgabe zur Finanzierung des Deutschen Wein­fonds nach § 43 Abs. 1 WeinG sowie gegen die Erhe­bung der Son­der­ab­gabe für die gebi­etliche Absatzförderung in Rhein­­land-Pfalz nach § 2 des rhein­­land-pfälzis­chen Absatzförderungs­ge­set­zes Wein (AbföG Wein Rh.-Pf.). Das Bun­desver­fas­sungs­gericht befand, dass sowohl

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Die Weinschorle als Winzerschorle

Die Weinschorle als Winzerschorle

Die Ver­wen­dung des Begriffes “Winz­er” in dem Wort “Winz­er­schor­le” ist nicht irreführend. Das Her­stellen und Abfüllen von Wein­schor­le in Flaschen gehört nicht zum Tätigkeits­bere­ich eines Winz­ers. Daher darf eine Wein­schor­le unter der Beze­ich­nung “Winz­er­schor­le” ver­trieben wer­den, auch wenn sie nicht in einem Winzer­be­trieb hergestellt wor­den ist. So die Entschei­dung des

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