Betriebseinstellung auf dem (Bauern-)Hof

Für die Frage, ob bei ein­er Betrieb­se­in­stel­lung ein dauer­hafter Weg­fall der land­wirtschaftlichen Betrieb­sein­heit und ein Weg­fall der Hofeigen­schaft i.S.d. HöfeO bei fortbeste­hen­dem Hofver­merk anzunehmen ist, sind sämtliche Umstände (Indizien) zu berück­sichti­gen. Dabei kommt dem Willen des Erblassers eine erhe­bliche Bedeu­tung zu.
Allein aus Wil­len­säußerun­gen des Erblassers, die darauf deuten, dass er die Grundbe­sitzung weit­er­hin als Hof erhal­ten wollte, kann jedoch nicht gefol­gert wer­den, dass die Aufhe­bung der Betrieb­sein­heit nur eine vorüberge­hende und ihre Wieder­her­stel­lung zu erwarten ist, wenn anson­sten alle Indizien und damit ein objek­tive Betra­ch­tung für einen dauer­haften Weg­fall der Betrieb­sein­heit sprechen.

Betriebseinstellung auf dem (Bauern-)Hof

Bei der Beurteilung der Frage und der dabei vorzunehmenden Gesamt­be­w­er­tung, ob ein Wieder­anspan­nen des land­wirtschaftlichen Betriebes aus den aus der Land­wirtschaft selb­st erziel­ten Erträ­gen finanziert und in wirtschaftlich sin­nvoller Weise vorgenom­men wer­den kann, ist auch das Ver­hält­nis des aus der Land­wirtschaft voraus­sichtlich erziel­baren Ertrags zu den ohne wirtschaftlich­es Risiko erziel­ten Pachtzin­sein­nah­men aus der Ver­mi­etung der einzel­nen Hof­flächen und Gebäude zu berück­sichti­gen.

Ober­lan­des­gericht Old­en­burg, Beschluss vom 30. April 2009 – 10 W 17/09

Betriebseinstellung auf dem (Bauern-)Hof