Vegan — alles Käse?

Ist veg­an­er Käse ein Käse? Nein, sagt das Landgericht Tri­er: Die Beze­ich­nung als Käse darf nur für Pro­duk­te ver­wen­det wer­den, die aus tierischen Milcherzeug­nis­sen hergestellt wor­den sind.

Vegan — alles Käse?

Mit dieser Begrün­dung hat das Landgericht Tri­er in dem hier vor­liegen­den Fall einem auf veg­ane und veg­e­tarische Kost spezial­isierten Betrieb aus der Eifel im Wege des einst­weili­gen Rechtss­chutzes unter­sagt, einige ihrer Pro­duk­te unter der Beze­ich­nung “Käse” beziehungsweise “Cheese” zu ver­mark­ten. Auf der Inter­ne­tauftritt des Betriebes wer­den diese Pro­duk­te bewor­ben. Allerd­ings wird durch erläuternde Zusätze klargestellt, dass es sich ger­ade nicht um Pro­duk­te tierischen Ursprungs han­dele.

In sein­er Entschei­dung hat das Landgericht Tri­er auf die EU-Verord­nung1 hingewiesen, wonach die Beze­ich­nung als Käse tierischen Milcherzeug­nis­sen vor­be­hal­ten ist. Nach Auf­fas­sung des Landgerichts liegt ein Ver­stoß gegen Europäis­ches Recht vor. Der Inter­ne­tauftritt der Ver­fü­gungs­beklagten, in der die Pro­duk­te bewor­ben wür­den, stelle sich deshalb als wet­tbe­werb­swidrig dar.

Der Umstand, dass durch erläuternde Zusätze in der näheren Pro­duk­tbeschrei­bung klargestellt werde, dass es sich ger­ade nicht um Pro­duk­te tierischen Ursprungs han­dele, beseit­ige die Wet­tbe­werb­swidrigkeit nicht. Auch komme es auch nicht darauf an, ob die Gefahr beste­he, dass Ver­brauch­er durch die Beze­ich­nung getäuscht wür­den.

Landgericht Tri­er, Urteil vom 24. März 2016 — 7 HK O 58/16

  1. EU-VO 1308/2013 []