Die entlaufenen Rinder

Die Kosten für den Ein­satz von Polizeibeamten, die ent­laufene Rinder auf eine Wei­de zurück­getrieben haben, hat der Land­wirt zu tra­gen, dem die Rinder gehören.

Die entlaufenen Rinder

Mit dieser Begrün­dung hat das Ver­wal­tungs­gericht Han­nover in dem hier vor­liegen­den Fall die Klage eines Land­wirts abgewiesen, der den Bescheid der Polizei­di­rek­tion Han­nover ange­grif­f­en hat, weil es ange­blich nicht seine Rinder gewe­sen seien. Die Polizeibeamten haben am 13. Okto­ber 2009 ent­laufene Rinder auf eine Wei­de zurück­getrieben. Die Kosten für diesen Ein­satz sind dem Land­wirt in Rech­nung gestellt wor­den. Der Kläger behauptet, es wären nicht seine ent­laufe­nen Rinder gewe­sen.

In der vor Ort durchge­führten Ver­hand­lung ist das Ver­wal­tungs­gericht Han­nover zu der Überzeu­gung gelangt, dass es sehr wohl Rinder von der Wei­de des Klägers waren, die ent­laufen und von den Polizeibeamten auf die Wei­de zurück­getrieben wur­den. Daher sei der Kläger polizeirechtlich ver­ant­wortlich. Maßge­blich für diese Überzeu­gung waren die Aus­sage des Ein­sat­zleit­ers der Polizei, wonach die Rinder (bis auf eines) durch ein Loch im Zaun wieder auf die Wei­de des Klägers zurück­ge­gan­gen seien, und die Aus­sage der Schwest­er eines anderen Land­wirtes, dessen Kühe vor dem besagten Vor­fall mehrmals ent­laufen und ein­mal auch in der Nähe angetrof­fen wor­den waren. Sie war am fraglichen Abend zu dem Zeit­punkt, als eines der Rinder noch nicht wieder zurück­getrieben wer­den kon­nte, vor Ort und hat nach Auf­fas­sung des Gerichts glaub­haft bekun­det, dass es kein Rind ihres Brud­ers gewe­sen sei. Dessen Rinder kenne sie genau, weil sie sich täglich darum küm­mere. Außer­dem habe besagtes Rind, bevor es in Panik davon­ge­laufen und ver­schwun­den sei, ver­sucht, wieder zu sein­er Herde, also zu den Rindern auf der Wei­de des Klägers, zu gelan­gen. Sie habe anschließend nach der eige­nen Herde gese­hen und fest­gestellt, dass diese voll­ständig gewe­sen sei. Das Gericht sah keine Anhalt­spunk­te für die Behaup­tung des Klägers, es kön­nten auch Rinder eines drit­ten Land­wirts gewe­sen seien.

Die beklagte Polizei­di­rek­tion hat in der mündlichen Ver­hand­lung den Bescheid von 345 Euro auf 230 Euro ermäßigt, weil statt der ursprünglich in Rech­nung gestell­ten Kosten für den Ein­satz von drei Streifen­wa­gen der Ein­satz von lediglich zwei Streifen­wa­gen aus­re­ichend gewe­sen sei. Die Kosten des Ver­fahrens tra­gen daher der Kläger zu zwei Drit­teln und die Polizei­di­rek­tion zu einem Drit­tel.

Ver­wal­tungs­gericht Han­nover, Urteil vom 5. Okto­ber 2013 – 10 A 825/11